Autoren Archiv

Europas Bankenstresstests als Farce entlarvt

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 16:19 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Roman | Wirtschaftsfacts | – Das Wall Street Journal hat die Resultate der europäischen Bankenstresstests analysiert und schrieb in einem Leit- artikel, dass einige der geprüften Banken das Ausmaß ihrer gehaltenen Positionen in europäischen Staatsanleihen verniedlicht hätten, um in der Öffentlichkeit ein geschöntes Bild entstehen zu lassen. Auch seien manche durch die Regulierer angeforderten [...]

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Bildung und Integration

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 16:15 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Detlef Reimers | Der Spiegelfechter | – Das Thema Bildung ist für die Bürger unseres Landes ein Dauerbrenner, denn eine gute Schul- und Berufs- ausbildung wird zu Recht als Voraussetzung für ein gutes Leben der jungen Generation angesehen. Die Politik übt sich hingegen lediglich in vollmündi- gen Ankündigungen und Erklärungen. Bei näherer Betrachtung zeigt [...]

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Stuttgart 21: Wird Silke Krebs bald erste grüne Minister- präsidentin?

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 16:12 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Daniel Neun | Radio Utopie | – Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat ein Problem: am 27.März 2011 ist Landtagswahl. Und wenn sein Stuttgarter Parteifreund, Bürgermeister Wolfgang Schuster (CDU), der von den Großkoalitionären Angela Merkel (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) ausgesuchte Chef der Deutschen Bahn AG, der Kriegsindus- trielle Rüdiger Grube, EU-Plutokraten und das [...]

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Sarrazin und die Zahlentricks der rechten Szene

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 16:09 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Zbigniew Menschinski | Readers Edition | – 90% aller Parteimitglieder wenden sich gegen einen Ausschluss Sarrazins aus der SPD.” titelten einige Redakteure aus dem Dunstkreis der rechten Szene. Das ist glatter Unfug. Von 2000 Mails, die die SPD erreicht hat, sollen angeblich 90% gegen den Ausschluss Sarrazins sein, 1.800 Mails also. Bei immerhin noch [...]

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Eine Demonstration der Macht

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 14:21 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online | – Einen “Kompromiß” nennen die Monopolpolitiker ihre “Einigung” mit den Energiemonopolen, während alle Welt zuschaut, wie die Regierung Merkel-Westerwelle von den tatsäch- lich Herrschenden am Nasenring durch die Manege geführt wird. Wenn die politische und gesellschaftliche Opposition dabei von einem “Einkni- cken” und einem “schwarzen Tag für Deutschland” [...]

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New Roads of Solidarity: Internationaler Antirepressions- kongress in Hamburg 2010, 8. bis 10. Oktober 2010, Universität Hamburg

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 14:18 Uhr auf Mein Politikblog.

Von: “Wissenschaftlicher Hochschulzusammenschluss zur Erforschung des Mensch-Natur-Verhältnisses” | – Wir möchten herzlich zu unserem Inter- nationalen Antirepressionskongress nach Hamburg einladen. Für die Veran- staltung konnten wir kritische WissenschaftlerInnen, Medienschaffende sowie VertreterInnen politischer Organisationen und sozialer Bewegungen aus den USA, Israel, Großbritannien, Österreich …, … der Schweiz und BRD gewinnen – u.a. den Historiker Moshe Zuckermann, [...]

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Zinslose Komplementärkredite

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 14:15 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Roland Rottenfußer | Zeitpunkt | – Es hängt viel davon ab, ob unsere Gesellschaft die Kraft aufbringt, nicht nur über Zinsen zu klagen, sondern zinslose Kredite zu organisieren. Sie sollten herkömmliche Kredite (noch) nicht ersetzen, sondern ergänzen: Komplementärkredite. Im Chiemgau läuft derzeit ein Experiment mit Kleinkrediten an, die in Regionalgeld ausgezahlt werden. Wir ärgern [...]

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Rezension: „Ich esse meine Freunde nicht“

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 14:12 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Armin Pfahl-Traughber | Humanistischer Pressedienst | – Der Tier- ethiker Helmut F. Kaplan kritisiert aus moralischer Sicht die Rechtferti- gungen für den Fleischkonsum und die Tiertötungen. Er macht dabei unter Rückgriff auf die Argumentation anderer Tierethiker wie Tom Regan oder Peter Singer überzeugend auf Brüche und Ungereimtheiten in der Rechtfertigung eines von Leiden und [...]

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Sarrazin und die Vorbereitung einer neuen Rechtspartei

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 14:09 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Peter Schwarz | World Socialist Web Site | – Der Fall Sarrazin hat sich innerhalb von zwei Wochen zu einer umfassenden Kampagne entwickelt. Sie wird von einer breiten Allianz getragen, die von führenden Sozialdemokra- ten über prominente Intellektuelle und Medienschaffende bis zum rechten Flügel der Union reicht. Ihr Ziel: Sie soll lange verpönten rassistischen [...]

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Clement: Deutschland wird regiert von regulierungswütigen Eliten

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 14:06 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Cheffe | Infokrieger News | – Der frühere NRW-Ministerpräsident und Bundeswirt- schaftsminister Wolfgang Clement sagt : Deutschland braucht einen Befreiungsschlag. Stuttgart21 sei ein dramatisches Warnsignal für eine fehlgeleitete Politik. Zumindest spricht Clement aus, was viele denken. Hoffen wir die folgenden Worte kommen aus seinem Herzen und nicht aus einem Wahlprogramm. Aus meiner Sicht bedeutet [...]

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Harald Thomé: Newsletter 8.9.2010 – Infos zu Hartz IV, SGB II, Bundesagentur für Arbeit und vieles mehr

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 11:44 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Harald Thomé | -Inhalt u.a.: kommunale Richtlinien zu § 22 und § 23 SGB II | – Neue Fachliche Hinweise der BA | – BMAS stellt erste SGB II – Änderungen in 2011 vor | – Neues Konzept der BA zu zusätzlicher Beratung zur Eindämmung von Widersprüchen und Klagen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr [...]

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Keine Verlangsamung des Ausstiegs aus der Atomenergie!

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 11:41 Uhr auf Mein Politikblog.

Appell der Göttinger „Initiative für eine humane Welt“ (IHW) | – Zutiefst beunruhigt haben wir die Beschlüsse der Bundesregierung zur Verlängerung der Laufzeiten für deutsche AKWs zur Kenntnis genommen. Gegen diese Rückkehr zum Vabanquespiel mit der Existenzsicherheit von Menschen legen wir hiermit unseren schärfsten Protest ein. Aus humaner Verantwortung für das Leben und die Gesundheit [...]

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Zwiespältigkeiten

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 11:38 Uhr auf Mein Politikblog.

Von eb | Antiferengi | – In den letzten Tagen konnte ich einige Gespräche mit Menschen führen, die sich selber als "gebildet" oder gar "intelligent" betrachten. Stellenweise schleichen sich da bei mir langsam erhebliche Be- denken ein, gepaart mit dem Wunsch mich selber … … nicht über andere Menschen zu stellen, – aber sagen wir [...]

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Millionen im Streik

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 10:33 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Christian Giacomuzzi, Paris | jungeWelt | – So viele Menschen »wie seit Jahren nicht mehr« seien am Dienstag in Frankreich auf die Straße gegan- gen, bilanzierte am Ende des Tages ein Gewerkschaftssprecher. Die Streiks und der Protest von Millionen Franzosen – selbst den Zahlen des In- nenministeriums zufolge demonstrierten allein in Paris 450.000 – [...]

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Wenn die Stimmung des Volkes sich ins Gegenteil verkehrt

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 10:30 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Wahrheiten.org | – Über viele Jahre wurde sie aufgebaut, die notwendi- gen Weichen gestellt und zugehörige Gesetze erlassen, doch nun droht sie binnen kürzester Zeit zu kippen. Die öffentliche Meinung beginnt – einem Domino-Effekt gleich – in großer Geschwindigkeit, die mühsam und zwanghaft aufgebaute politische Korrektheit hinwegzufegen. Kippt die Stimmung nun tatsächlich oder war [...]

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Neue Massenentlassungswelle im britisch-irischen Bankensektor

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 10:26 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Roman | Wirtschaftsfacts | – Ob Anglo Irish Bank, Nationwide, RBS oder Lloyds Banking Group – sie alle haben gemeinsam, dass sie nach dem Plat- zen der Immobilien- und Kreditblase Personal in Massen entlassen müssen. Während die verstaatlichte Anglo Irish Bank vor einem möglichen Zusammen- bruch bzw. einer Abwicklung durch den Staat zu stehen [...]

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Professor Klapötkes Öko-Tod aus Deutschland

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 10:21 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Thunderhand | MenschenZeitung | – Es ist wie immer, nichts hat sich geändert, in München herrscht Bombenstimmung, denn mit viel Geld aus den USA darf hier ein 30 köpfiges deutsches Team unter Professor Klapötke er- neut an einer Bombe basteln, an einer deutschen Universität. Das ist eben Bildung. Auch aus der Bundeswehr fließt dafür [...]

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Systematische Friedensverweigerung: Israel profitiert von der Destabilisierungspolitik des Westens

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 7:59 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Sebastian Müller | Le Bohémien | – Angesichts der neuen Nahost- Friedensgespräche sollte darauf hingewiesen werden, warum diese zum Scheitern verurteilt sind und nicht zu einem fairen Ausgleich bzw. Erfolg führen können. Es scheint in der Analyse des Nahost-Problems ignoriert zu werden, dass die Politik Israels vor allem auf eines abzielt – Zeit zu [...]

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Integrationspflicht: CDU wandelt auf Sarrazins Spuren

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 7:56 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Werner Pirker | jungeWelt | – Während Thilo Sarrazin wegen seiner öffentlich geäußerten Ansichten zur »Ausländerproblematik« um seinen Job als Bundesbank-Vorstand bangen muß, werden seine Thesen als Stichworte einer zunehmend herrisch geführten »Integrationsdebatte« dankbar aufge- griffen. Und die läuft natürlich nicht darauf hinaus, den Nutznießern der Migration größe- re Anstrengungen zur sozialen Eingliederung von [...]

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Die neue Lateinamerika-Offensive

Publiziert von Julie am 8.9.2010 um 7:53 Uhr auf Mein Politikblog.

Von German Foreign Policy 7.9.10 | – BERLIN (Eigener Bericht) – Mit einem “Wirtschaftstag” setzt das Auswärtige Amt am heutigen Dienstag seine gestern gestartete Botschafterkonferenz fort. Dabei stehen die mehr als 200 Leiter deutscher Auslandsvertretungen 1.100 geladenen Unternehmern sowie Verbandsfunktionären der deutschen Wirtschaft für Ratschläge und Kontaktvermittlung zur Verfügung. Der “Wirtschaftstag” ist eine der größten [...]

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Revolution von Oben

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 15:54 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Christian Sickendieck | F!XMBR 6.9.10 | – Bundeskanzlerin Angela Mer- kel sprach von einer «Revolution» – und selten hat man die Bundeskanzlerin so ehrlich gegenüber der Bevölkerung gesehen. 12 Stunden wurde gestern im Bundeskanzleramt verhandelt, dann stand das Ergebnis fest: die deutschen Atommeiler sollen im Schnitt 12 Jahre länger lau- fen. Was die Bundesregierung [...]

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Uschi 2010: das Ende der Dekadenz!

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 15:51 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Frank Kopperschläger | kopperschlager.net | – Wie war ich es leid, doch das ist ja jetzt vor- bei! Ja, ich war es so leid unter dem schlechten Ruf des Peter Hartz zu leiden, des Namensge- bers der “Hartz IV-Gesetze” …, … die den Empfängern von Transferleistungen seit nunmehr 2005 ein süßes Leben in Saus [...]

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Polizei zur Lage der Nation

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 15:49 Uhr auf Mein Politikblog.

Von petrapez | Radio Utopie | – Am 6.September gab die Gewerkschaft der Polizei aus Anlass der Atomkraftwerk-Laufzeitverlängerungen folgende Pressemeldung heraus, in der deutlich zum Ausdruck gebracht wird, dass die Beamten mit der gesamten Regierungspolitik zu Gunsten der … … Wirtschaftslobbyisten gegen die Interessen der Bevölkerung, die sich zuneh- mend dagegen wehrt, nicht einverstanden sind [...]

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"Es wird verschärft rekrutiert"

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 15:45 Uhr auf Mein Politikblog.

Dokumentation von Stefan Aigner | IMI-Online und Regensburg-Digital | – "Soldaten sind Mörder." Mit einem Tucholsky-Zitat beschließt DGB-Sekretär Andreas Schmal die Veranstaltung der Regensburger Gewerkschafter zum Antikriegstag am Mittwoch. Im überfüllten Brandlbräu-Saal erntet er dafür Applaus. Gerade hat der Politik- wissenschaftler Tobias Pflüger (Foto) auf Einladung des DGB eineinhalb Stunden lang die Rolle der Bundeswehr [...]

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"Schwarz-gelb" will auch Arbeitslose für Gesundheit stärker zur Kasse bitten

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 15:41 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Rote Fahne News 6.9.10 | – Jetzt will die "schwarz-gelbe" Koalition entgegen bisheriger Versprechungen von den Arbeitslosengeld-I-Emp- fängern die volle Zuzahlung aus eigener Tasche verlangen. Darauf haben sich laut "Frankfurter Rundschau" von heute die Gesundheitsexperten der Koalition am Sonntag geeinigt. So läuft das also: Mit der Einführung der Zusatzbeiträge wurde erst mal ge- spalten, [...]

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Thilo Sarrazin gründet Deutsch-Europäische Gen-Bank DEGB. Henrik M. Broder und Geerd Wilders auf der Reserve-”Bank der Guten Gene” ?

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 13:35 Uhr auf Mein Politikblog.

“Damit Deutschland nicht von allen guten Genen verlassen wird!” | Von Hartmut Barth-Engelbart | barth-engelbarth.de | – Thilo Sarrazin gründet Deutsch-Europäische Gen-Bank DEGB / Mit von der Partie: Geerd Wilders. (upi/side/habe/drySAT-Iren) BERLIN: Thilo Sarrazin, der sozialdemokratische Zauberlehrling des Finanzkapitals, gründet nach seiner Entlassung bei der Bundesbank jetzt unter dem Motto: “Deutschland soll es besser GEN” [...]

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Merkel: HartzIV-EmpfängerInnen als KrankenpflegerInnen?

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 13:33 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Guillaume | Readers Edition | – Wer sich seit Jahren wundert, warum jemand wie Frau Merkel von den Mächtigen der Republik in das Amt der Bundeskanzlerin gehievt wurde, spätestens seit ihrem Auftritt im grünen (!!) Hosensackanzug und lächelnd im Kreise der “Atommafia” vor den Kameras posend, fiel nun für viele der Groschen. Aber sie [...]

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Herr Luther (CDU) schreibt einen Brief

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 13:27 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online | – Vor kurzem rief “Campact” zu einer Aktion auf, bei der man einen Brief an seinen Bundestagsabgeordneten schreiben konnte. Dieser lautete: Sehr geehrte/r Frau/Herr MdB, demnächst entscheiden Sie im Bundestag über das Sparpaket der Regierung. Ich halte die Sparbeschlüsse für sozial völlig unaus- gewogen, denn sie belasten einseitig [...]

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Atomkraft: Zwölf Jahre für zwölfstellige Profite

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 13:24 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Ulrike Winkelmann | Der Freitag | – Schwarz-Gelb hat sich auf eine Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke geeinigt. Wenn sie nicht sachlich sein muss, hält die Koalition sogar Wahlversprechen ein. Sage keiner, die Kanzlerin sei keine begnadete Kommunikationsstrategin. Die „Forschung im Bereich von Speicherbausteinen und Gebäudesanierungen zur besseren Wärmedämmung“ werde von Schwarz-Gelb ab sofort mit [...]

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Amtsgericht billigt Insolvenzplan für Karstadt

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 13:20 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Elisabeth Zimmermann | World Socialist Web Site | – Am Freitag den 3. September akzeptierte das Amtsgericht Essen den Insolvenzplan für Kar- stadt. Der Investor Nicolas Berggruen ist neuer Besitzer der Kaufhauskette. Damit geht das größte Insolvenzverfahren in der Geschichte der Bundesre- publik, das über vierzehn Monate dauerte, zu Ende. Berggruen hatte bereits Anfang [...]

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Kernwaffen und Kernenergie: Siamesische Zwillinge oder doppelte Null-Lösung?

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 11:10 Uhr auf Mein Politikblog.

Liebe Leser – ich freue mich, dass ich Euch diese Fleißarbeit von Otfried Nassauer (von BITS) hier präsentieren darf. Ich stelle aber nur einen Teil der Arbeit ein, da es einfach zu viel Text ist. Die verschiedenen Kapitel sind dann am Ende des Artikels verlinkt. Von Otfried Nassauer Kernwaffen und Kernenergie: Siamesische Zwillinge oder doppelte [...]

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Argumente gegen das “Stuttgart 21″-Kartell

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 11:07 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Daniel Neun | Radio Utopie | – Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn Rüdiger Grube kann sich offenbar einfach kein Bild mehr von der Reali- tät machen. Heute am frühen Morgen: man denkt, Gott, jetzt hat man schon Halluzinationen. Aber nein. “BLÖDE FRAGE: Herr Grube, zwei Stuttgarter CDU-Bürgermeis- ter und der SPD-Chef, alles Stuttgart21-Befürworter, verlangen [...]

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Schluss mit dem Nahost-Kabuki!

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 11:04 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Eric S. Margolis | Antikrieg.com | – Am 2. September 2001 schrieb ich in einem Zeitungsartikel: „Amerikas strategische und wirtschaftliche Inte- ressen im Nahen Osten und in der muslimischen Welt werden gefährdet durch den Todeskampf in Palästina, der unweigerlich terroristische Attacken gegen Bürger und Besitz der Vereinigten Staaten von Amerika hervorruft.“ Die Attacken vom [...]

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SPD: Schröders Erbe geschreddert

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 9:16 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Rober Kurz | Der Freitag | – Die Gabriel-SPD in der Spitzkehre und bei Absetzbewegungen von der Schröder-SPD. Jetzt soll sogar die Vermögen- steuer wieder eingeführt werden, steht in einem Leitantrag. Vielleicht befindet sich die deutsche Sozialdemokratie nur deshalb im demosko- pischen Aufwind, weil die schwarz-gelbe Koalition Woche für Woche ein mise- rables Bild [...]

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Was mir heute wichtig erscheint #226

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 9:13 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Thomas Trueten | Trueten.de | – Schottern: "Der nächste Castor-Transport wird von Seiten der Anti-AKW-Bewegung in der ersten oder zweiten Novemberwoche erwartet, ein genauer Termin ist allerdings noch nicht bekannt. Mit der Aktion des “Schotterns” sollen von der Schienenstrecke viele Schottersteine entfernt werden, damit der Castor-Zug seinen Endbahnhof nicht erreichen kann. Mit dieser Aktion [...]

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»Einem solchen Staat vertraut man nicht mehr«

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 9:10 Uhr auf Mein Politikblog.

Die Regierung hat sich von der Industrie am Nasenring durch die Manege ziehen lassen. | Gespräch mit Sylvia Kotting-Uhl * | Interview: Reimar Paul | jungeWelt | – Die Bundesregierung hat sich darauf geeinigt, daß die Atom- kraftwerke (AKW) im Schnitt zwölf Jahre länger am Netz bleiben sollen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht von einer [...]

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Über Hartz IV, Tabak und Konsumenten

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 7:06 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Mario Nette | PR-Sozial | – Die Debatte darum, ob man Sozialleistungs- beziehern den Regelsatzanteil für Bier und Tabak streichen sollte, ist völlig substanzlos und verlogen, lässt sich als Lektüre einer großen, deutschen Hetzschrift aber hirnmissachtend konsumieren. Denn einerseits warf man den Leistungsbeziehern noch vor wenigen Tagen vor, sie könnten mit Geld nicht umgehen [...]

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Bomben auf den Iran

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 7:04 Uhr auf Mein Politikblog.

Von William Blum | 0815 Info | – Sollten die USA und Israel den Iran bom- bardieren (es wäre das sechste Land, daß diese Art der Aufmerksamkeit durch die Regierung Obama erfährt) und dieser traurigen alten Welt eine neue tägliche Horrorshow schenken, der sie an ihren … … Fernsehern folgen kann – und wir schließlich [...]

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USA: Heuchelei europäischer Konzerne

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 7:02 Uhr auf Mein Politikblog.

In Deutschland ansässige Großkonzerne verstoßen in Amerika gegen internationales Arbeitsrecht | – Pressemitteilung von Human Rights Watch | – (New York, 2. September 2010) – Viele europäische Firmen, die sich öffentlich für die Rechte von Arbeitnehmern und ein weltweit … … geltendes Arbeitsrecht einsetzen, verletzen Arbeitnehmerrechte in ihren US-Betrieben, so Human Rights Watch in einem [...]

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Jeder Fünfte würde Sarrazin wählen

Publiziert von Julie am 7.9.2010 um 7:00 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Wolfgang Lieb | NachDenkSeiten | – So oder so ähnlich lauten heute hunderte von Zeitungsüberschriften. Angestoßen wurde dieser „Sarrazin-Alarm“ von Bild am Sonntag. Dahinter steckt ein perfides Doppelspiel der Springer-Presse: Es ist der Versuch einen Rechtsschwenk in der deutschen Politik herbeizufüh- ren, indem man die Parteien vor einer Gefahr von Rechts warnt, wenn Union [...]

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EU das letzte Wort bei UNO oder nicht?

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 15:38 Uhr auf Mein Politikblog.

Von petrapez | Radio Utopie | – “Der fliegende Frosch – Wenn einer, der mit Mühe kaum Gekrochen ist auf einen Baum, Schon meint, daß er ein Vogel wär, So irrt sich der”. Wilhelm Busch, 1894 Wie der österreichische Außenminister Michael Spindelegger nach Angaben des Standard am 5.September auf einer Pressekonferenz während der Jahresklau- surtagung [...]

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Linke fordern: Keine Ampeln mehr in sozialen Brennpunkten

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 15:35 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Genova | Exportabel | – Der Journalist Jörn Klare hat ein Buch über den Wert des Menschen geschrieben. Passt ja zur aktuellen Sarrazinschen Mehrwert- und Wenigerwertdebatte. Demnach sind ungebildete Menschen ökonomisch wenig wert. Doch mit solchen Urteilen sollte man vorsichtig sein, sagt Klare in einem Inter- view, denn: „Sonst könnte man zu dem Schluss [...]

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Guck mal, wer da löscht

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 15:30 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Weissgarnix.| Weissgarnix.de | – Interessanter Artikel, den der Eco- nomist in seiner neuesten Ausgabe über die Zukunft des Webs bringt: “Die Balkanisierung des Internets” sei zu erwarten, schreibt er. Drei Faktoren würden dazu führen, dass das Web in einzelne Fragmente zer- fällt, nämlich 1) der zunehmende Einfluss von Regierungen weltweit und ihr Bemühen, Inhalte [...]

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Laufzeitverlängerung – Sie haben es getan

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 15:27 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Jochen Hoff | Duckhome | – Die Regierung hat gegen jede Vernunft, gegen die Bevölkerung und auch gegen die Rechte der Bundesländer ent- schieden, dass die Gewinne der Atommafia und das das bereits bestehende Oligopol auf Jahrzehnte hin ausgebaut wird, während … … gleichzeitig jede Entwicklung in erneuerbare Energien in Deutschland sinnlos wird, da [...]

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„Eine soziale Explosion wird kommen!“

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 15:14 Uhr auf Mein Politikblog.

Interview mit Andros Payiatsos, Generalsekretär der marxistischen Orga- nisation Xekinima in Griechenland, über die Folgen der Krise und den Widerstand der ArbeiterInnen. | – Das Gespräch führte Sascha Stanicic | SAV-Sozialistische Alternative Griechenland steht im Mittelpunkt der Euro-Krise und zieht seit Monaten die Aufmerksamkeit ganz Europas auf sich. Die sozialdemokratische Regierung Papandreou hat unter dem [...]

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Energiekonzerne siegreich

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 13:37 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online | – Ganz in ihrem Sinne hat ihre Regierung ihre Forderungen erfüllt. Die Laufzeiten ihrer Strahlenmeiler wer- den deutlich verlängert, was ihnen ebenso deutliche Extra-Profite beschert. Bis 2030 dürfen die vier Energiemonopole diese scheffeln. Damit diese monopolfreundliche Politik dem Bürger nicht allzusehr auffällt, wollen die Herren bis 2016 – [...]

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BILD und die Choreografie des alltäglichen Rassismus

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 13:12 Uhr auf Mein Politikblog.

Von John F. Nebel | Metronaut | – Metronaut-Autor Nouveau Cologne wollte nichts mehr zu Sarrazin sagen, dann muss ich das wohl tun. Wir sehen ge- rade ein wunderbares Beispiel, wie man Rassismus aus der Mitte der Gesell- schaft anfeuert. Denn die BILD-Zeitung fährt die ganz großen Geschütze auf. Im Zuge der Sarrazin-Debatte hatte das [...]

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Spermien des Grauens

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 13:08 Uhr auf Mein Politikblog.

Von El Patio | 0815 Info | – „Every sperm is sacred“ – die Stütze der FAZ-Gesellschaft, Don Alphonso, sucht den Sinn des Lebens bei Monty Python und macht die Steigerung der durchschnittlichen Verblödung der Berliner Repu- blik aber dann doch lieber an der medialen Dominanz von … … Privat-TV, BILD und Spiegel Online fest, [...]

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UN: 34 indigene Völker Kolumbiens kurz vor der Auslöschung

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 13:05 Uhr auf Mein Politikblog.

Ein Beitrag der Website “Survival” | – Ein Bericht des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen warnt, dass mindes- tens 34 indigene Völker in Kolumbien auf- grund der anhaltenden Gewalt auf ihrem Land in ihrer Existenz bedroht sind. In dem Bericht heißt es: „Trotz neuer Bemühungen des kolumbianischen Staates … bleibt das Risiko des physischen oder [...]

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Herrschaftsreserve

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 13:02 Uhr auf Mein Politikblog.

Von German Foreign Policy | – BERLIN (Eigener Bericht) – Mit der Forderung nach härterem Vorgehen gegen muslimische Migranten variieren Teile des deutschen Polit-Establishments die rassistische Kampagne des noch amtie- renden Bundesbank-Vorstandsmitglieds Sarrazin. Wer sich deutschen Vorstellungen nicht gänzlich anpasse, "kann nicht auf Dauer in Deutschland bleiben", erklärt der Innenminister Bayerns, Joachim Herrmann (CSU). In [...]

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Der Faschismus ist bereits hier

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 11:06 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Yossi Sarid | Haaretz | Übersetzung von Ellen Rohlfs | – Wenn es keine Menschen gäbe, die protestieren, müssten Netanyahu, Livnat und Sa’ar sie erfinden. Nach allem sind diese Persönlichkeiten der letzte lebende Beweis für ein demokratisches Regierungs-System in Israel. Israels Demokratie ist hauptsächlich Dekoration, so wie ein Baum, der nur aus Schönheitsgründen wächst, [...]

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Die grösste Bank Afghanistans wird gestürmt und muss gerettet werden

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 11:04 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Freeman | Alles Schall und Rauch | – Seit drei Tagen stehen schon die Kunden vor der grössten Bank Afghanistans in der Schlange und es findet ein Sturm auf die Schalter statt, nach dem zwei oberste Kaderleute wegen Kor- ruption und Misswirtschaft entlassen wurden. Über die Kabul Bank werden alle Gehälter der Staatsangestellten bezahlt [...]

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Wirtschaftsverbrechen: China überdenkt Todesstrafe

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 11:02 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Dmitri Kossyrew | RIA Novosti 3.9.10 | – Nichts geschieht bekanntlich über Nacht – auch in China nicht. Auf der Webseite des chinesischen Parlaments gibt es bislang keine Informationen, wann das Gesetz … …verabschiedet werden könnte, das die Zahl der Verbrechen reduzieren würde, auf denen die Todesstrafe steht. Bekannt ist lediglich, dass sich die [...]

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Rezension: Bestrafen der Armen

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 11:00 Uhr auf Mein Politikblog.

Rezension von Adi Quarti | StattWeb | – Buch von Loïc Wacquant: “Bestra- fen der Armen – Zur neoliberalen Regierung der sozialen Unsicherheit” | – Wacquant untersucht die Ausweitung des Strafrechtsstaat und zeigt, dass Gefängnisse vor allem dazu dienen, die "Überflüssigen" der neoliberalen Gesellschaft verschwinden zu lassen. Loïc Wacquant, Soziologieprofessor in Berkeley und Wissenschaftler am [...]

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Frankreich, Stuttgart, Dortmund: Ein Wochenende des Wider- stands gegen reaktionäre Regierungspolitik und faschistische Demagogie

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 9:06 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Rote Fahne News | – An die 100.000 Menschen haben am Samstag in Paris und 130 anderen Städten Frankreichs unter der Losung "Nein zur Politik von Nicolas Sarkozy" gegen die Abschiebung der Roma protestiert. Auch in London, Brüssel, Madrid, Barcelona und Lissabon versammelten sich De- monstranten vor Frankreichs Botschaften. Gewerkschaftsvertreter, Menschen- rechtsorganisationen und zehntausende [...]

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Unter Blondinen: Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel belehrt die slowakische Premierministerin Radičova

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 9:04 Uhr auf Mein Politikblog.

Aus der slowakischen Zeitung SME | Übersetzt von  Hans-Jürgen Falkenha- gen | Tlaxcala | – Die slowakische Premierministerin Iveta Radičova musste in Berlin gegenüber Journalisten und Bundeskanzlerin Merkel nochmals dar- legen, warum das slowakische Parlament die Griechenlandhilfe abgelehnt hat. Die Premierministerin der slowakischen Regierung, Iveta Radičova, beschuldigte in Berlin Griechenland. Die Nichtkreditgewährung an das bankrotte [...]

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Der Sozialdarwinismus – Ideologie der Bourgeoisie und gesellschaftspolitischen Administration 2010

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 9:02 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Reinhold Schramm | Scharf Links | – Biologismus, Eugenik und Kapital- interessen – "Rasse und Volksgesundheit" (1934). | – Ein unvollständiger Auszug zur aktuellen ideologischen Einstimmung der deutschen Bevölkerung auf die modifiziert postfaschistische "Ausmerze" der "Überflüssigen" und ‘Mehrwert’losen im "Hartz-IV-Vollzug" und in Armut. Auf dem deutschen "Reichsparteitag" im Jahre 1934, nach der Stabilisierung des [...]

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Die Renaissance der Gemeingüter: Bedroht und doch im Aufwind

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 9:00 Uhr auf Mein Politikblog.

Die wachsende Bedeutung der Commons in Süd und Nord | Von Silke Helfrich/Brigitte Kratzwald | Commons Blog | – Gemeingüter sind allgegen- wärtig und doch bleiben sie häufig unsichtbar. Ob Wasser oder Wald, Saatgut oder Software, Wissen oder Kultur – wir brauchen sie zum guten Leben. Neoliberalismus und der Glaube, dass jeder sein Leben selbst [...]

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Blackwater im Geschäft

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 7:08 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Knut Mellenthin | jungeWelt | – US-Streitkräfteausschuß: Das Söldnerunternehmen hat mindestens 31 Tarnfirmen gegründet, um leichter an Regierungsaufträge zu kommen. Blackwater hat mindestens 31 Tarnfirmen gegründet, um leichter an Regie- rungsaufträge zu kommen, nachdem das US-amerikanische Söldnerunterneh- men durch seine Praktiken im Irak und in Afghanistan in die Kritik geraten war. Die Namen der [...]

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Sarrazin, Wulff, Merkel und andere tolle Ideen

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 7:06 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online | – “Der Bundespräsident wird sich genau überlegen, ob er eine Art politischen Schauprozess vollenden will, der anschließend von den Gerichten kassiert wird”, erklärt Herr Sar- razin nun in einem Interview mit dem “Focus”. Der Ton kommt einer Beleidigung des Staatsoberhauptes gleich. Er “hoffe”, so Sarrazin weiter, daß sich [...]

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Stuttgart 21 – demokratisch legitimiert ?

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 7:04 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Jens Loewe | Star-Harald | – In Stuttgart soll derzeit das Milliar- denprojekt Stuttgart 21 unter allen Umständen verwirklicht werden. Gleichzeitig wächst der Widerstand täglich. Der Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart, Wolfgang Schuster, teilt dazu knapp mit, so z.B. in den Stuttgarter Nachrichten v. 13.8.2010, dass der Beschluss durch alle Gremien ging und damit demokratisch [...]

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Generation Praktikum, Leiharbeit und in Arbeitslosigkeit

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 7:02 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Reinhard Schramm | Scharf Links | – Nach dem Praktikum folgt häufig die Leiharbeit. Der Anteil junger Leute an den (unterbezahlten) Leiharbei- tern ist doppelt so hoch wie unter allen Beschäftigten. Viele junge Menschen hangeln sich von Praktikum zu Praktikum, andere finden nach der Ausbildung keinen festen Arbeitsplatz. Viele junge Erwachsene kom- men nur [...]

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Abzug oder Dauerpräsenz? Mit Hunderten von Millionen baut das US-Militär die US-Stützpunkte im Irak weiter aus

Publiziert von Julie am 6.9.2010 um 7:00 Uhr auf Mein Politikblog.

…. zum Beispiel die Basis in Balad | Von Jeremy Scahill | Democracy Now! | Übersetzung von Andrea Noll | ZNet | – Einleitung: Sharif Abdel Kouddous | – In seiner Ansprache am Dienstagabend aus dem Oval Office sagte Präsident Obama, die USA hätten Hunderte ihrer Basen geschlossen beziehungsweise an die Irakis übergeben. Doch viele [...]

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Grundsatzfrage

Publiziert von Julie am 5.9.2010 um 14:50 Uhr auf Mein Politikblog.

Von eb | Antiferengi | – Eigentlich könnte man es auch als sachliche Barbarei bezeichnen. Menschen die sich ein ganzes Leben lang einen Dreck darum geschert-, bzw. lediglich die Anhäufung monetärer Eigentumswerte darunter verstanden haben, schwafeln plötzlich von Moral und sichten sie … … ausgerechnet beim unmoralischsten Angebot einer Zeit, die vollkommen ver- gessen hat, [...]

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Fiskalischer Turmbau zu Tokio

Publiziert von Julie am 5.9.2010 um 14:47 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Tomasz Konicz | www.konicz.info | – Japan ist von allen Industrieländern am stärksten verschuldet / Inlandsfinanzierung gerät in Gefahr. Die japanische Wirtschaft befindet sich seit vielen Jahren in einer Deflationsspirale, aus der nicht einmal mehr Konjunkturpro- gramme heraushelfen. Jetzt drohen dem Land die Schulden über den Kopf zu wachsen. Japans Regierung trägt sich mit [...]

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Das System verkommt zum Junkie, Teil 1

Publiziert von Julie am 5.9.2010 um 14:45 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Lars Schall | Radio Utopie | – Ist der internationale Drogenhandel eine schlimme Sache? Kommt darauf an, wen man fragt: Der berühmte „Mann auf der Straße“ mag ihn als Problem erachten; global agierende Großbanken gelangen zu einer gänzlich anderen Auffassung. Teil Eins: „Die Größenordnung, Heißes Geld und Liquidität in einem deflationären Umfeld“. Am heutigen [...]

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Ratlose Währungshüter

Publiziert von Julie am 5.9.2010 um 13:04 Uhr auf Mein Politikblog.

Liquidität für lau: EZB bleibt im Bankenhilfsmodus. Furcht vor erneuter Rezession in den USA zeigt Machtlosigkeit der Geldpolitik | Von Rainer Rupp | jungeWelt | – Nach der Sitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) am Donnerstag hat deren Chef Jean-Claude Trichet deutlich gemacht: Wir bleiben im Krisenmodus. Und daran werde man – trotz angeblich so gut [...]

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Deutscher Horizont – mehr als beschränkt

Publiziert von Julie am 5.9.2010 um 13:01 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Volker Wulle | Frei Blog | – Bei all der momentanen Diskussion und Empörung über die menschenverachtende Meinungen eines Thilo Sarrazin, fällt mir immer wieder auf, dass die Sarrazins in der deutschen Denkweise heutezutage keine Neuauflage ihrer kranken Einstellung wiederspiegeln. Die gab es schon, seit ich denken kann. Nach dem Tod meiner Eltern zog [...]

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Hand in Hand mit Guttenberg

Publiziert von Julie am 5.9.2010 um 12:58 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Thomas Wagner | jungeWelt | – Medienkritik. Wie die schlagzeilen- trächtige Enthüllung der Vertuschungsmanöver nach dem Kundus-Massaker vom 4. September 2009 dem Verteidigungsminister hilft, die Bundeswehr global kriegstauglich zu machen. Am 4. September 2009 befahl der deutsche Oberst Georg Klein das Bombarde- ment von zwei Tanklastwagen, die von Aufständischen in der nordafghanischen Provinz Kundus [...]

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Blockieren, besetzen, streiken!

Publiziert von Julie am 5.9.2010 um 11:25 Uhr auf Mein Politikblog.

Wie kann Stuttgart 21 gestoppt werden? | Von Wolfram Klein | SAV – Sozia- listische Alternative | – Am 25. August begann der Abriss des Nordflügels vom Hauptbahnhof. Zwei Tage später demonstrierten 50.000 Menschen in Stuttgart und umzingelten den Landtag. Am folgenden Tag bot Bahnchef Rüdiger Grube den GegnerInnen von Stuttgart 21 den Dialog an [...]

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Grönland: Ölschatz hinter dem Polarkreis

Publiziert von Julie am 5.9.2010 um 11:22 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Andrej Fedjaschin | RIA Novosti | – Das Ölfieber in der Arktis ist früher als erwartet ausgebrochen. Der britische Ölkonzern Cairn Energy hat in der vergangenen Woche verkün- det, dass Öl und Gas im Beaufort-Meer vor der Küste Grönlands gefunden wurden. Die endgültigen Ergebnisse der Bohrungen werden erst im Oktober von den Briten präsentiert. [...]

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Droht eine Spaltung der CDU?

Publiziert von Julie am 5.9.2010 um 11:15 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Georg Erber | Readers Edition | – Der Richtungsstreit in der CDU nimmt immer heftigere Formen an. Die Gemeinsamkeiten des konservativen Flü- gels (pro Atom, pro radikale Gesundheitsreform, anti-islamisch und gegen mehr staatliche Regulierung der Finanzmärkte …, … keine höhere Einkommenssteuer, keine Strafverfolgung von Steuerflüchtlin- gen, etc.) fühlt sich um den Wahlsieg im letzten [...]

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Pentagon-Bericht unterstreicht wachsende Spannungen zwischen USA und China

Publiziert von Julie am 5.9.2010 um 11:12 Uhr auf Mein Politikblog.

Von John Chan | World Socialist Web Site | – Vergangenen Monat wurde der jährliche Bericht des Pentagon über das chinesische Militär dem amerikani- schen Kongress vorgelegt. Unter dem Titel „Militär- und Sicherheitsentwicklungen in der Volksrepublik China“ bemüht er sich um den Anschein einer objektiven Einschätzung. Tatsäch- lich aber ist er Teil einer zunehmend aggressiven [...]

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Sarrazin’s Schutztruppen

Publiziert von Julie am 5.9.2010 um 9:24 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online | – Die einen versuchen’s mit unqualifizierter Beschimpfung, die anderen mit dubiosen Zahlen. Wobei sich die einen wie die anderen immer wieder selbst entlarven. Zu letzteren gehört neben “Marta” und einigen anonym bleiben wollenden Herren natürlich auch der auf rz inzwischen sattsam bekannte Herr Hans Müller. Auch er, der [...]

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Wir machen uns die Welt wie sie uns gefällt

Publiziert von Julie am 5.9.2010 um 9:22 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Stefan Sasse | Oeffinger Freidenker | – Thomas Straubhaar, einer jener Wirtschaftsprofessoren die sich für die INSM prostituiert und der Reformpo- litik der letzten Jahre ihre Glaubwürdigkeit geliehen (und im Prozess glück- licherweise verloren) haben, hat im Spiegel einen Gastbeitrag zur amerika- nischen Wirtschaftskrise geschrieben. Wie es Kenner seiner Person kaum verwundern dürfte, sieht [...]

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Ein Vorbild deutscher Integrationspolitik

Publiziert von Julie am 5.9.2010 um 8:21 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Christian Sickendieck | F!XMBR | – Die erste steife Herbstbrise hatte Berlin voll im Griff. Kadir schlenderte durch die deutsche Hauptstadt, den Schal dicht ins Gesicht gezogen. Er war auf den Tag genau vor 35 Jahren, am 30. August 2010, geboren worden. Er lächelte über die Ironie, die die Geschichte manchmal bereithält. Er dachte [...]

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Wolfgang Neskovic: Überwachungsstaat BRD

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 16:03 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Jonas | Daten-Speicherung.de | – Am 31.08.2010 fand ein Vortrag des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Wolfgang Neskovic (Linke) zum Thema „Überwachungsstaat BRD“ in Frankfurt am Main-Rödelheim statt. Neskovic, Jurist und Richter am Bundesgerichtshof a.D., nahm dabei wie schon früher kritisch zu alten und neuen sicherheitspolitischen Vorhaben Stellung. Als Mitglied des parlamentarischen Kontrollgremiums ist Neskovic auch [...]

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FPÖ: Schießen als „politische Heranführung“

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 16:00 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Christoph Baumgarten | Humanistischer Pressedienst | – WIEN. (hpd) Die rechtsradikale FPÖ sorgt zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen mit fremdenfeindlichen Aktionen für österreichweite Aufregung und Diskussionen. Die Grünen erstatteten Anzeige gegen die steirische FPÖ-Fraktion. Diese hatte auf ihrer Homepage ein Spiel online gestellt, in dem auf Minarette und Muezzine geschossen wird. Subtile Provokation [...]

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Disziplinierte Disziplinlosigkeiten …

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 15:57 Uhr auf Mein Politikblog.

… oder sachliche Unsachlichkeiten, bzw. der alltägliche Irrsinn beim Putzen des Klos im Hirn. | Von eb | Antiferengi | – Festival der Rekursionen. Angst, wird zu Mut erklärt. Sachliche schreien mit Unsachlichkeiten nach Sachlich- keit. Der Jäger wird zum Gejagten deklariert und ein Mainstream mit Main- stream bekämpft. Rationalisten reden von Irrationalitäten während sie [...]

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Die wirklichen Kosten des Krieges

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 15:53 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Paul Craig Roberts | Antikrieg.com | – Obamas „Ende des Irakkriegs”-Rede muss jeden erschüttert haben, der noch an ihn geglaubt hat. Unter dem Druck, es beiden recht zu machen, sowohl seinen Unterstützern als auch den rechten Kriegstreibern, die ihn als Muslim und Marxisten denunzieren, griff Obama zu orwell´schem Doppelsprech. Er konnte ein Ende des [...]

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Spur der Verwüstung

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 15:32 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Jürgen Rose | Der Freitag | – Die bittere Lehre aus dem Bombenangriff von Kunduz vor genau einem Jahr lautet: Der Krieg zermalmt das Recht. Mit dem Luftschlag von Kunduz am 4. September 2009 hat die deutsche Afgha- nistanpolitik ihre Unschuld verloren“, konstatierte jüngst die Arbeitsgemein- schaft für Friedens- und Konfliktforschung. Dieser Aussage muss [...]

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Krieg ohne Gnade

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 15:20 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Arnold Schölzel | jungeWelt | – Im Musterland für westliche Werte, der Bundesrepublik, zählen Menschenleben nicht viel – jedenfalls nicht die von Afghanen. Ein Jahr nach dem Luftangriff nahe Kundus hat die Bundesregie- rung die Vorgänge jenes Tages nicht – wie von der Bundeskanzlerin ange- kündigt – »lückenlos aufgeklärt«, sondern vertuscht, verschleiert und den [...]

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Die verarschte Schicksalsgemeinschaft

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 15:15 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Roberto J. De Lapuente | ad sinistram | – Die Arbeitenden sind die Dummen, oder Ausländer wollen sich nicht an uns anpassen, sind Devisen, wie man sie dutzendmal täglich hört. Sporadisch durchschneiden noch andere Parolen die Stille, Parolen wie Die Alten kosten den Jungen Geld! oder ganz sonderbare Schlachtrufe wie Unsere Kinder werden bedroht! [...]

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Müll einer Gesellschaft

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 13:20 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Volker Wulle | Frei-Blog | – Ich werde den Teufel tun, mich als Müll bezeichnen zu wollen. Nur – bei genauer Betrachtung der Dinge kann ich einen solchen Vergleich schon ziehen. Ich fühle mich auch nicht als Verlierer. Eher als Opfer einer gnadenlosen Politik, deren Täter keine Anklage zu erwarten haben. Straffreiheit wird zugesichert; [...]

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Die Überflutung und die Schulden – die doppelte Plage Pakistans

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 13:18 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Eric Toussaint, Damien Millet, Sophie Perchellet | Übersetzt von  Einar Schlereth | Tlaxcala | Auf Grund der seit Wochen anhaltenden wolkenbruch- artigen Regenfälle sieht sich Pakistan einer der größten menschlichen und materiellen Katastrophen seit mehr als 80 Jahren gegenüber. Die Schäden sind unvorstellbar. Ca. 22 Millionen Menschen  [1] sind von den schweren Überschwemmungen betroffen. [...]

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Krokodilstränen

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 13:15 Uhr auf Mein Politikblog.

Britischer Expremier Blair bedauert Irak-Krieg nicht und sieht »keine Alternative« zum Krieg gegen Iran | Von Knut Mellenthin | – Anthony Blair nutzte am Mittwoch die Vorstellung seiner Autobiographie »Eine Reise« dazu, für eine militärische Konfrontation mit dem Iran zu werben. In einem Interview mit dem Sender BBC sagte der frühere britische Premiermi- nister: »Ich [...]

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Maybritt Illner: Sarrazin – die Dritte

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 13:12 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Klaus Wallmann sen. | RandZone-Online | – Anders als bei Beckmann und Plasberg hatte Frau Illner gestern die Möglichkeit, inhaltlich über die “Thesen” des Herrn Sarrazin zu diskutieren. Doch wer sich Leute wie Broders und Köppel einlädt, die den Sarrazins dieser Republik den Weg bereiteten, setzt wohl eher auf Einschaltquote denn auf Aufklärung und [...]

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Staatsräson beugt Recht

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 11:32 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Frank Brendle | jungeWelt | – Heute vor einem Jahr ließ ein deutscher Offizier in Afghanistan weit über 100 Menschen töten. Strafrechtliche Kon- sequenzen hatte das nicht. Einige Anwälte wollen dies ändern. Am 4. September um 01.51 Uhr entschloß ich mich, zwei am Abend des 3. Sep- tember erbeutete Tanklastwagen sowie an den Fahrzeugen [...]

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Für EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström war die Vorratsdatenspeicherung nur zu hastig

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 11:29 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Andreas | Duckhome | – Es ist ziemlich aufschlussreich, wenn man den Artikel in DIE ZEIT liest (hier PDF), wie diese überwachungswütige "Libe- rale" ihre Vorratsdatenspeicherung "verteidigt". Denn es kommen eigentlich ALLE Phrasen zum Vorschein, weswegen die Politikerverdrossenheit solch großes Ausmaß annehmen konnte – und beim Wort "Demokratie" mittlerweile laut gelacht wird. Die Vorratsdatenspeicherung [...]

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11. September: Die Flugzeuge existierten nur auf Video – der Beweis?

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 11:25 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Christoph Pfluger | Zeitpunkt | – Am kommenden 11. September werden wieder auf Milliarden von Bildschirmen Flugzeuge in die Türme des World Trade Centers rasen, der ultimative Beweis für eine dreiste muslimische Terrorattacke, mit der vor neun Jahren der Krieg gegen den Terror erklärt wurde. Dass die Türme nicht infolge des von den Flugzeugen [...]

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Sarrassismus

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 11:22 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Markus Weber | Guardian of the Blind | – Zu Sarrazin wurde dieser Tage schon sehr viel gesagt und geschrieben. Ich möchte aber hier dieses nicht wiederholen, sondern nur kurz ein paar Punkte ansprechen, die mir zusätzlich noch erwähnenswert erscheinen. Dabei geht es insbesondere um die Wirkung Sarrazins auf die öffentliche Mei- nungsbildung und [...]

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Erpresst BP die US-Regierung?

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 9:19 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Michelle Bayona | Greenpeace Blog | – Eine Runde Mitleid für BP! Der katastrophengebeutelte Konzern meldet, die Havarie der Deepwater Horizon habe ihn bis heute 8 Milliarden Dollar gekostet – Reinigung, Bohrlochschlie- ßung und Strafzahlungen inklusive. 20 Milliarden für einen unabhängig verwalteten Entschädigungsfonds stehen noch an. Jetzt kommt es noch dicker: Eine neue Regelung [...]

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Demographie, Sarrazin und Migration

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 9:16 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Georg Erber | Readers Edition | – Das jetzt am Montag offiziell vorgestellte Buch von Thilo Sarrazin, “Deutschland schafft sich ab”, hat derzeit ein mediales Erdbeben ausgelöst. Vieles was jetzt dazu gesagt wird, wirkt auf mich völlig überzogen. Ursache ist offenbar, dass die deutsche Öffentlichkeit, insbesondere auch die Politik, das Problem der Integration, insbesondere [...]

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Beste Karten für den Innenminister

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 9:14 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Steffen Kraft | Der Freitag Bei allem Respekt vor den Mahnern – die neuen E-Personalausweise gefährden nicht unsere Sicherheit, sondern unsere Freiheit. Die Gegner des neuen, elektronischen Personalausweises haben ja Recht. Das Problem ist: Dieser Umstand könnte ihnen zum Verhängnis werden. Und ein Scheitern der Kritiker ist Deutschland wirklich nicht zu wünschen. Aber von [...]

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Nahost-Gespräche in USA: Eine Verschwörung gegen die Palästinenser

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 9:11 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Chris Marsden | World Socialist Web Site | – Die Gespräche vom Donnerstag in Washington zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Präsidenten der Palästinensischen Autono- miebehörde (PA), Mahmoud Abbas sind ein Mittel, mit dem die Vereinigten Staaten versuchen, ihre räuberischen Interessen im Nahen Osten durchzu- setzen. Die Obama-Regierung hat Abbas stark unter [...]

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Eine Währungsreform kommt nicht – sagen die Experten

Publiziert von Julie am 4.9.2010 um 7:56 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Wahrheiten.org | In der Vergangenheit bis vor einigen Monaten waren in den Medien zum Thema Währungsreform fast ausschließlich historische Informationen zu finden. Im Verlauf der Zuspitzung des negativen “Aufschwungs” begegnen uns nun mehr und mehr Berichte über mögliche Folgen der anhaltenden Krise. Solange die Erde im Finanzsektor noch nicht wirklich zerstörerisch gebebt hat, lassen [...]

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Die Ära der Drohnen (III)

Publiziert von Julie am 3.9.2010 um 17:02 Uhr auf Mein Politikblog.

Von German Foreign Policy | – BERLIN (Eigener Bericht) – Die Bundeswehr wird 2013 erstmals eine sogenannte Kampfdrohne zur Vernichtung von Zielen am Boden erhalten. Dies berichtet die deutsche Wirtschaftspresse. Das Unmanned Aerial Vehicle (UAV) firmiert unter der Bezeichnung "Harop" und ist Teil eines von der deutschen Waffenschmiede Rheinmetall und dem israeli- schen Rüstungskonzern IAI [...]

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Die Erfindung der "Schweinegrippe-Pandemie"

Publiziert von Julie am 3.9.2010 um 16:59 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Angela Spelsberg, Peter S. Schönhöfer, Ulrich Keil  und Helga Ebel | Scharf Links | – Die Aufregung um die Schweinegrippe ist vorüber. Können wir die Sache damit vergessen? Wir meinen nein. Denn es geht jetzt darum, auf nationaler und internationaler Ebene die Fakten, Vorgänge und Fehler um die Schweinegrippe aufzuarbeiten. Selten gab es in [...]

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Jetzt die Notbremse ziehen

Publiziert von Julie am 3.9.2010 um 16:57 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Redaktion jungeWelt | – Dokumentiert. Die Linksfraktion im Bundestag stellt im Rahmen der aktuellen Haushaltsdebatte einen Antrag auf Bau- stopp für »Stuttgart 21« und andere Großprojekte der Deutschen Bahn AG. Am Donnerstag wurde in Berlin auf einer Pressekonferenz der Linksfraktion der Entwurf eines Antrags an den Bundestag zu den Themen Bahnprojekt »Stuttgart 21«, Neubaustrecke [...]

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Sind vier ermordete Besatzungssiedler mehr wert als 50 ermordete Besetzte?

Publiziert von Julie am 3.9.2010 um 16:54 Uhr auf Mein Politikblog.

Von Yavuz Özoguz | Muslim-Markt | – Der Aufschrei ist – wie nicht anders zu erwarten – sehr groß. Vorgestern wurden vier “Siedler“, offensichtlich von Palästinensern, ermordet. Die Gleichen, die heute schreien, haben aber gestern bei über 50 ermordeten Palästinensern geschwiegen. Grundsätzlich ist Gewalt abzulehnen, aber wer die Ursachen der Gewalt igno- riert, der wird [...]

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